Am Anfang war...

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Warum man Flüchtlinge nicht abschrecken kann...

Der Irrglaube, man könne Flüchtlinge abschrecken, damit sie ihre Länder nicht verlassen, bestimmt seit Jahrzehnten die europäische Flüchtlingspolitik, angeführt an vorderster Stelle von Deutschland, ob vom SPD-Innenminister Schily oder vom CSU-Innenminister Seehofer.

In meiner Zeit als Vorsitzende des Flüchtlingsrat Baden-Württemberg hatte ich Anfang der 2000er bei einer unserer Tagungen in Bad Herrenalb ein Gespräch mit einem Bundes-CDU-Politiker.

Ich erläuterte ihm, dass Untersuchungen bewiesen hätten, dass die zentrale Unterbringung und die schlechte Behandlung der Flüchtlinge Deutschland mehr Geld koste, als eine normale und menschliche Aufnahme.

Ich fragte, warum die Bundesregierung weiterhin daran festhalte?

Er kannte die Zahlen der Untersuchungen und sagte, dass diese stimmten.

Dann erklärte er mir, dass die deutsche Asylpolitik dennoch als wichtigstes Prinzip die Abschreckung beinhalte.
„Die Abschreckung lassen wir uns was kosten.“

Als Grund für die Wichtigkeit der Abschreckung nannte er, dass die deutsche Bevölkerung noch nicht soweit sei, um zu verstehen, dass wir längst eine Einwanderung bräuchten, um unseren Wohlstand, unseren Sozialstaat und das Solidaritätsprinzip bewahren zu können.

Man wolle die Aufnahmezahlen unten halten, um zu verhindern dass die Menschen rechte Parteien wählten.

Wir wissen alle, wohin diese Strategie geführt hat. Eine rechte Partei sitzt in unserem Bundestag und in unseren Landtagen.

Hier ist der Versuch einer Erklärung, was eine Flucht ist, und warum das Abschreckungsprinzip nicht funktionieren kann.

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